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Spitzenkandidatenprozess plötzlich in der Schwebe

Eintrag vom: 28.05.2019 | von: Basti | in: Privates

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Kann mir kurz jemand erklären, wie man in einer Krise, in welcher der EU eh schon „Undemokratie“ vorgeworfen wird, auch noch an dem (eh schon schwachen) demokratischen Prinzip der Spitzenkandidaten rütteln kann?

Das Prinzip wurde eingeführt, um das EU-Parlament und die Demokratie zu stärken: Die stärkste Fraktion im EU-Parlament stellt den/die EU-Kommissionspräsidenten/in, genau wie die stärkste Fraktion im Bundestag den/die Bundekanzler/in stellt. Weil vor 5 Jahren die EVP stärkste Fraktion war, wurde Jean-Claude-Juncker Präsident. Davor wurden die Präsidenten quasi unter den Staatschefs ausgemacht – eine legitime Kritik, die EU-Gegner hier immer wieder vorbrachten und was vor einiger Zeit eben endlich geändert wurde. Jetzt stellen sich aber u.a. Frankreich hin und sagen: Daran brauchen wir uns nicht zu halten.

Was soll das? Wer klärt mich auf? Das gibt genau den Kräften Auftrieb (und Recht), welche die EU für undemokratisch gewählt halten. Seit wann rütteln wir plötzlich wieder an dieser hart erarbeiteten Grundfeste? 🙁

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