heise: Google, Apple & Co nicht beim NSA-Ausschuss dabei

*facepalm*

Die Abgeordneten im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags haben empört darauf reagiert, dass die IT-Konzerne Facebook, Microsoft, Google (Alphabet) und Apple in letzter Minute eine Befragung abgelehnt haben. (…) Eigentlich seien die CEOs der vier Unternehmen für den heutigen 19. Januar eingeladen worden, hilfsweise sollten stattdessen die jeweiligen General Counsels befragt werden. Die Unternehmen – die zu einer Entsendung nicht verpflichtet werden können – hätten monatelang ihre Zustimmung signalisiert, so die Abgeordneten. Man habe die Befragung auf ihr Bitten hin sogar kurzfristig auf den morgigen 20. Januar verlegt. Außerdem habe man ihrem Wunsch entsprochen, die Vertreter nicht als Zeugen sondern als sogenannte „Anhörpersonen“ zu befragen. Ebenfalls auf ihren Wunsch hin, sei eine gemeinsame Befragung geplant gewesen. Angesichts dieses Entgegenkommens fehle nun „jegliches Verständnis“ für das abgesprochene Fernbleiben.

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