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Zum EU-Posten-Karussell
05.07.2019 Gesellschaft

Tja, da verteidigt man die EU mit dem Argument, dass sie seit Einführung des Spitzenkandidaten-Prozesses und des Lissabon-Vertrages endlich den Weg Richtung Demokratie macht, nur um dann mit dem aktuellen EU-Posten-Geschachere eines Besseren belehrt zu werden. Es ist für mich unfassbar, dass man sich ohne mit der Wimper zu zucken genau wieder auf die Hinterzimmer-Undemokratie eingelassen hat, die gerade zu so Strömungen wie den Brexit hervor gerufen haben und jetzt letztlich all den „Brexiteers“ Recht geben. Wenn die EU tatsächlich keinen offiziellen Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten wählt, dann wurde der Demokratisierungsprozess dort um Jahrzehnte zurückgeworfen – und man hat eine mögliche weitere Aufspaltung der EU für eigenpolitisches Kalkül eiskalt in Kauf genommen. Frustrierend.

Mehr dazu bei z.B. Telepolis.

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